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Räum- und Streupflicht im Winter

Erstelldatum30.11.2023

Mit dem Winter kommen auch die Probleme des Schneeräumens und -streuens auf uns zu. Hierzu einige Hinweise:

1. Gemeindlicher Räum- und Streudienst                                                                    

Nach den gesetzlichen Vorschriften ist die Gemeinde nur innerhalb geschlossener Ortslage und nur an verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Stellen verpflichtet zu räumen und zu streuen. Als verkehrswichtig gelten grundsätzlich nur Durchgangsstraßen und sonstige Verkehrsmittelpunkte, auf denen erfahrungsgemäß mit stärkerem Verkehrsaufkommen zu rechnen ist.

Die Gemeinde wird sich auch in diesem Winter wieder bemühen, über das gesetzliche Min­destmaß hinaus die anderen Straßen und Wege zu räumen und zu streuen. Dieser ge­meindliche Räum- und Streudienst wird von den Mitarbeitern des Bauhofes und dem Unter­nehmen Zell (Englisweiler) ausgeführt. Organisatorisch ist es jedoch nicht möglich, dass früh morgens oder bei starken und langanhaltenden Schneefällen bzw. bei Eisbildung gleichzeitig sämtliche Straßen und Wege geräumt bzw. gestreut werden können. Unsere Gemeinde be­steht aus vielen Ortsteilen mit entsprechend vielen Straßen und Wegen.

Bitte denken Sie daran, dass seitens der Gemeinde die Räum- und Streupflicht nicht unein­geschränkt besteht und dass nicht alle Straßen sofort und gleichzeitig schnee- und eisfrei sein können.

 
2. Räum- und Streupflicht innerorts und auf den Gehwegen

Den Anliegern an Straßen und Wegen obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege nach Maßgabe der Streupflicht-Satzung bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu streuen. Falls kein Gehweg vorhanden ist, bezieht sich die Verpflichtung auf seitliche Flächen der Fahrbahn in einer Breite von einem Meter!

Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr einen Zugang haben. Besitzer sind insbesondere Mieter und Pächter, die das Grundstück ganz oder teilweise gebrauchen.

Die Räum- und Streupflicht gilt auch für bebaubare Grundstücke, auch wenn sie noch nicht bebaut oder bewohnt sind. Gehwege sind auf einer Breite von einem Meter zu räumen. Der geräumte Schnee ist auf dem restlichen Teil des Gehweges bzw. auf dem eigenen Grundstück anzu­häufen. Der Schnee darf nicht auf die Straße geworfen werden. Dies kann neben der Verär­gerung der Kraftfahrer auch zu folgenschweren Verkehrsunfällen mit haftungsrechtlichen Problemen führen. Unerwartet auftauchende Schneemassen auf der Fahrbahn stellen näm­lich eine nicht zu unterschätzende Gefahr für Auto- und Radfahrer da.

Autobesitzer werden dringend gebeten, ihre Autos nicht auf der Fahrbahn zu parken, da dadurch der gemeindli­che Räum- und Streudienst an dieser Stelle erschwert bzw. unmöglich gemacht wird.

Die Gehwege müssen werktags bis 7:00 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis 8:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Die Pflicht zum Räum- und Streudienst endet erst um 20:00 Uhr. Bitte achten Sie beim Räumen auch dar­auf, dass Straßenkanteln und Einlaufschächte freigehalten werden, damit Schmelzwasser abfließen kann.

Zum Bestreuen ist möglichst abgestumpftes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden. Das Streumaterial für die einzelnen Straßen ist an den üblichen Stellen gelagert.

Um gegen eventuelle Schadensersatzansprüche abgesichert zu sein, wird der Abschluss einer privaten Haftpflichtversicherung empfohlen.

Für ältere Mitbürger wird die winterliche Räum- und Streupflicht oft zu einer nicht zu bewälti­genden Last. Deshalb unsere Bitte an alle jüngeren und gesunden Bürger, den in der Nachbarschaft wohnenden Menschen bei dieser für sie beschwerlichen Arbeit zu helfen.

Herzlichen Dank!