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Markenschutz - Eintragung anmelden

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Reisegewerbe) - Unbedenklichkeitsbescheinigung beim Landeskriminalamt beantragen

und Wohnort des Veranstalters Beschreibung des Spiels und des Spielablaufs, gegebenenfalls mit Abbildungen und Übersichtszeichnungen Spielregeln und Gewinnplan Auflistung der Plätze, an denen Sie das Spiel

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Architektenliste - Eintragung beantragen

Die Berufsbezeichnung "Architekt" oder "Architektin", "Innenarchitekt" oder "Innenarchitektin", "Landschaftsarchitekt" oder "Landschaftsarchitektin" sowie "Stadtplaner" oder "Stadtplanerin" dürfen Sie

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Geschmacksmuster - Eintragung beantragen

Sie haben ein Design für ein Produkt entwickelt und möchten es gegen unerlaubte Verwendung durch Dritte schützen lassen? Dann können Sie dafür die Eintragung in das Geschmacksmusterregister beantragen

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Denkmalbuch - Denkmal aufnehmen

Umgebung eines eingetragenen Kulturdenkmals von besonderer Bedeutung, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind, nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde errichtet, verändert

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Denkmalschutz - Denkmalrechtliche Genehmigung beantragen

Der Denkmalschutz soll die originale Bausubstanz und das historische Erscheinungsbild von Kulturdenkmalen bewahren. Bauwerke sind Kulturdenkmale, wenn an deren Erhaltung ein öffentliches Interesse besteht [...] Sie wollen Maßnahmen an einem Kulturdenkmal vornehmen, die in die Substanz eingreifen oder das Erscheinungsbild beeinträchtigen können? Das muss die zuständige Denkmalschutzbehörde genehmigen. Das gilt g

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen beantragen

Teilhabe an Bildung und Leistungen zur sozialen Teilhabe. Zu den Leistungen gehören zum Beispiel: Hilfen zum Besuch von Kindertagesstätte oder Schule, Leistungen zur Ausbildung und Weiterbildung für einen

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Versammlung anmelden

Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum Beispiel auf öffentlichen Straße

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Europäischen Feuerwaffenpass beantragen

Für den Umgang mit Waffen oder Munition ist in den meisten Fällen eine Erlaubnis erforderlich. Wollen Sie auf Reisen in und durch Staaten der Europäischen Union (EU) oder die Staaten Island, Norwegen

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau melden

sie schwanger ist. Als Arbeitgeber im Sinne des Mutterschutzgesetzes gelten unter anderem auch: Ausbilder Praktikumsleiter, beispielsweise an Universitäten und Hochschulen beziehungsweise Berufsschulen

Zuletzt geändert: 15.05.2024