DER SITZUNG DES GEMEINDERATS AM 14. DEZEMBER 2022 1. Einwohnerfragestunde: Nach § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderates können Einwohner bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates zu Gemeindeange [...] Steinhausen a. d. R. – Vorberatung Kämmerer Hartmann erläuterte den Gemeinderäten den Entwurf des Haushaltplanes 2023. Die Gemeinderäte nahmen den Entwurf des Haushalts zur Kenntnis, der in der nächsten [...] g einer Einwohnerfrage- stunde in jeder öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Einstimmig wurde die Geschäftsordnung des Gemeinderates be- schlossen. 12. Neuordnung der Umsatzbesteuerung – Verlängerung

und • Rottum Aufgrund von §§ 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 27. Februar 2002 folgende Benutzungsordnung für die Gemeinde- [...] Benutzungsentgelte Für die Überlassung der öffentlichen Einrichtung werden Gebühren nach der vom Gemeinderat erlassenen Gebührenordnung erhoben. IV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 11 Ausnahmevorschrift Für besonders [...] Zulässigkeit im Einzelfall zu entscheiden. Über Ausnahmen von dieser Benutzungsordnung entscheidet der Gemeinderat. § 12 Verstöße gegen die Benutzungsordnung Einzelpersonen, Personengruppen oder Veranstalter, die

Aulendorf gefertigt Aulendorf, 17.06.2024 8. Verfahrenshinweise 8.1 Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat gem. §2(1)1 BauGB und § 74 (7) LBO am 14.12.2022 8.2 Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellun [...] Örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 17.06.2024 und Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat am 03.07.2024 8.4 Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gem. § 3(2) BauGB am 8 [...] Abwägung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen gem. § 3(2) BauGB und Satzungsbeschlüsse durch den Gemeinderat gem. § 10(1) BauGB i.V.m. § 74(7) LBO am Steinhausen an der Rottum, den Dr. Hans-Peter Reck Bü

ng von Hinderungsgründen der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte 3. Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte 4. Ehrung langjähriger Gemeinderäte Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind [...] R. eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 1. Amtseinsetzung und Verpflichtung der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte gemäß § 32 Abs. 1 GemO 2. Festlegung [...] um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal, Rathaus Steinhausen a.d.R. eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

R. berührt. 9.6 Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats Anfrage zur ausgefallenen Straßenbeleuchtung im Ortsteil Bella- mont. Aus der Mitte des Gemeinderates erfolgten keine weiteren Anfra- gen. Entwi [...] 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 28. Februar 2024 folgende Satzung zur Änderung der W [...] 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kom- munalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 28. Februar 2024 folgende Satzung zur Änderung der A

bei einer Enthaltung gefasst: 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum nimmt von der Potentialanalyse für PV-Freiflächen Kenntnis. 2. Der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum [...] Zustand ist also seit Jahrzehnten unverändert. 6.11 Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates Aus der Mitte des Gemeinderates erfolgen keine Anfragen. GIESSWASSER AUF DEN FRIEDHÖFEN Um etwaige Frostschäden [...] Baugebiets „Felsen“ wurde bis Anfang 2021 durchgeführt und zu weiten Teilen abgeschlossen. Wie vom Gemeinderat beschlossen kommen nun in einer dritten Tranche weitere fünf Bauplätze in den Verkauf. Der Bau

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. m. §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: Artikel

Tierschutz, im Bereich Politik und politische Interessenvertretung, zum Beispiel in einer Partei, im Gemeinderat oder Stadtrat oder im kirchlichen oder religiösen Bereich zum Beispiel in der Kirchengemeinde,

Sie wählen dürfen. Mit dem passiven Wahlrecht darf sich die volljährige Person selbst für den Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag sowie für den Betriebs- und Personalrat zur Wahl stellen. Heirat

der Sitzverteilung im Gemeinderat Stein- hausen an der Rottum und im Ortschaftsrat Bellamont hat sich folgendes ergeben: • Eine Neufestlegung der Sitzverteilung im Gemeinderat für die einzelnen Ortsteile [...] Sitzungstermine für das II. Halbjahr 2023 bekannt. 12.12 Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates Aus der Mitte des Gemeinderates erfolgen keine Anfragen. Anschließend ist nicht öffentlich verhandelt worden. [...] Feuerwehrfahrzeugen, könne über den Ausgleichstock ge- holfen werden. BERICHT VON DER SITZUNG DES GEMEINDERATS AM 21. JUNI 2023 1. Einwohnerfragestunde Von Seiten der Bürgerschaft wurde die eingeschränkte