Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB und Satzungs- beschluss durch den Gemeinderat gem. § 10 BauGB und § 74 (7) LBO (BÜRGERMEISTER) am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . [...] 2023 bis 11.08.2023 am 21.06.2023 am 29.06.2023 am 29.06.2023 1. Aufstellungsbeschlüsse durch den Gemeinderat gem. § 2 (1) BauGB 2. Bekanntmachung der Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2(1) BauGB 5. Abwägung der [...] Billigung des Bebauungsplanentwurfes mit örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschlüsse durch den Gemeinderat am 04.10.2023 6. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegungen gem. § 3 (2) und 4 (2) BauGB am 12

und die Neugestaltung der Parkplätze Bestandteil der Planung. Dazu hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen: 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum beauftragt das Architekturbüro Tress [...] Schriftführers 2. Prüfung und Beschlussfassung über Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl • des Gemeinderats • des Ortschaftsrats der Ortschaften Bellamont und Rottum 3. Verschiedenes Zur Sitzung hat jedermann [...] Überleitungsbeschluss zum Bebauungsplan „Kemnater Weg“ und die örtli- chen Bauvorschriften hierzu Der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum hat in seiner Sitzung vom 20.03.2024 beschlossen, dass das

Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann zum Beispiel der Erhalt eines [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung

der Jugendförderung liegen. Aufbauend auf den Vereinsförderrichtlinien aus dem Jahr 1990 hat der Gemeinderat die nachfolgenden Grundsätze zur Förderung der örtlichen Vereine erlassen: § 1 FÖRDERUNGSGRUNDSÄTZE [...] aßnahme werden jedoch höchstens 15.000 Euro Gemeindezuschuss gewährt. Ausnahmen, über die der Gemeinderat im Einzelfall auf Antrag entscheidet: - Anschaffung einer neuen Tracht/Uniform für einen gesamten [...] gemeindeeigener Gebäude, Räume und Einrichtungen für Übungszwecke und Veranstaltungen. Die vom Gemeinderat jeweils festgelegten Benutzungs- und Gebührenordnungen für gemeindliche Räume und Sportstätten

Steinhausen a.d.R. - Vorberatung Kämmerer Herr Hartmann erläuterte den Gemeinderäten den Ent- wurf des Haushaltsplanes 2024. Die Gemeinderäte nahmen den Entwurf des Haushalts zur Kenntnis, der in der nächsten [...] Ausschankgenehmigungen. Aus der Mitte des Gemeinderates erfolgten keine weiteren Anfragen. ren, kann er diese Funktion nicht übernehmen, womit vom Gemeinderat auch der Vorsitzende zu bestellen war. Folgende [...] Freifläche. 12. Ausübung von Vorkaufsrechten Der Gemeinderat stellte in zwei Fällen fest, dass kein Vorkaufs- recht vorliegt. 13. Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Spende in Höhe von

für das Haushaltsjahr 2024 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28. Februar 2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 [...] Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung gemäß § 121 GemO bestätigt. Der in § 2 der Haushaltssatzung vom Gemeinderat beschlossene Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsf

Da hierfür der Flächennutzungsplan zu ändern und ein Bebauungs- plan aufzustellen ist, hat der Gemeinderat eine Analyse des Gemeindegebiet in Auftrag gegeben, um zu ermitteln, wel- che Flächen für eine [...] zeigen. Der Antrag auf eine Bundesförderung „Klimaangepasstes Waldmanagement“ wurde dagegen vom Gemeinderat knapp nicht befürwortet. Vermutlich stünde aber auch dieses För- derprogramm derzeit nicht zur [...] Bewerbung um das För- derprogramm „Natur nah dran“ wieder nicht zum Zuge, ein dritter Anlauf hat der Gemeinderat aber jüngst beschlossen. Im Stadtsanierungsgebiet „Ortsmitte“ konnte ein weiteres Projekt gefördert

Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen [...] und gleichzeitig finden in der Gemeinde Steinhausen an der Rottum die Kommunalwahlen - Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags - statt. 1. Die Wählerverzeichnisse für die Europawahl und [...] oder einen Wahlschein für diese Wahlen hat. 2. Für die Kommunalwahlen gilt außerdem 2.1 Wahl des Gemeinderats Wahl des Ortschaftsrats Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung

der Anzahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers 8. Vorschlag an den Gemeinderat zur Wahl - Ortsvorsteher 9. Vorschlag an den Gemeinderat zur Wahl - stellvertretender Ortsvorsteher 10. Einwohnerfragestunde [...] betroffen. 9.10 Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates Hinweis auf eine defekte Straßenlaterne in der Bühlstraße in Englisweiler. Aus der Mitte des Gemeinderates erfolgen keine weiteren Anfra- gen. Fer [...] Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan „Kemnater Weg“ und örtliche Bauvorschriften hierzu Der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum hat am 03.07.2024 in öffentli- cher Sitzung den Entwurf

DER SITZUNG DES GEMEINDERATS AM 14. DEZEMBER 2022 1. Einwohnerfragestunde: Nach § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderates können Einwohner bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates zu Gemeindeange [...] Steinhausen a. d. R. – Vorberatung Kämmerer Hartmann erläuterte den Gemeinderäten den Entwurf des Haushaltplanes 2023. Die Gemeinderäte nahmen den Entwurf des Haushalts zur Kenntnis, der in der nächsten [...] g einer Einwohnerfrage- stunde in jeder öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Einstimmig wurde die Geschäftsordnung des Gemeinderates be- schlossen. 12. Neuordnung der Umsatzbesteuerung – Verlängerung