(GBl. S.1) zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.12.2012 (GBl. S. 657) wird mit Zustimmung des Gemeinderates vom 31. Juli 2013 verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Ö [...] g oder die Bekanntmachung der Polizeiverordnung verletzt worden sind. Verfahrensvermerke: Der Gemeinderat hat dieser Polizeiverordnung gem. § 15 Abs. 2 PolG am 31. Juli 2013 zugestimmt. Sie wurde nach

der Jugendförderung liegen. Aufbauend auf den Vereinsförderrichtlinien aus dem Jahr 1990 hat der Gemeinderat die nachfolgenden Grundsätze zur Förderung der örtlichen Vereine erlassen: § 1 FÖRDERUNGSGRUNDSÄTZE [...] aßnahme werden jedoch höchstens 15.000 Euro Gemeindezuschuss gewährt. Ausnahmen, über die der Gemeinderat im Einzelfall auf Antrag entscheidet: - Anschaffung einer neuen Tracht/Uniform für einen gesamten [...] gemeindeeigener Gebäude, Räume und Einrichtungen für Übungszwecke und Veranstaltungen. Die vom Gemeinderat jeweils festgelegten Benutzungs- und Gebührenordnungen für gemeindliche Räume und Sportstätten

Baden-Württemberg und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 27. Februar 2002 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Für nachstehende Einrichtungen

und • Rottum Aufgrund von §§ 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 27. Februar 2002 folgende Benutzungsordnung für die Gemeinde- [...] Benutzungsentgelte Für die Überlassung der öffentlichen Einrichtung werden Gebühren nach der vom Gemeinderat erlassenen Gebührenordnung erhoben. IV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 11 Ausnahmevorschrift Für besonders [...] Zulässigkeit im Einzelfall zu entscheiden. Über Ausnahmen von dieser Benutzungsordnung entscheidet der Gemeinderat. § 12 Verstöße gegen die Benutzungsordnung Einzelpersonen, Personengruppen oder Veranstalter, die

esetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 09. November 2005 folgende Satzung beschlossen: I. E

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 06. April 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württem- berg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 14. September 2011 folgende Satzung, zuletzt geändert

Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 27. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1

nierungsprogramm aufgenommen worden. Im Februar 2021 wurde das Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ im Gemeinderat förmlich festgelegt. Damit stehen städtebauliche Fördermittel für die Erneuerung der Ortsmitte [...] die Investition in die Werterhaltung Ihres Gebäudes tagtäglich für Sie oder Ihre Mieter aus. Der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum hat mit den Beschlüssen über die Sanierungssatzung und dem

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. m. §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinhausen an der Rottum am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: Artikel